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Gemeinderat - Zusammensetzung
Zusammensetzung des Gemeinderates
Der Gemeinderat der Stadt Ettlingen besteht aus dem Vorsitzenden (Oberbürgermeister Johannes Arnold) und 32 ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträtinnen und Stadträte). Wählbar in den Gemeinderat sind Bürger von Ettlingen. Ettlinger Bürger ist, wer Deutscher im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger), das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Ettlingen wohnt.
Der jetzige Gemeinderat wurde am 7. Juni 2009 gewählt. Seine fünfjährige Amtszeit hat am 22. Juli 2009 begonnen. Die nächsten Kommunalwahlen werden im Jahr 2014 stattfinden. Unabhängig von der Amtszeit der ehrenamtlichen Mitglieder ist Oberbürgermeister Arnold seit seinem Amtsantritt im Oktober 2011 für acht Jahre Vorsitzender des Gemeinderats.
Der Oberbürgermeister verpflichtet die Stadträtinnen und Stadträte in ihrer ersten öffentlichen Sitzung auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten. Dies ist in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 22. Juli 2009 erfolgt. Frau Sonja Steinmann wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 21.04.2010 als Stadträtin verpflichtet. Sie ist Nachrückerin für Herrn Rolf Deckenbach, der zu diesem Zeitpunkt auf eigenen Antrag aus dem Gemeinderat der Stadt Ettlingen ausgeschieden ist. Auf Grund des Ausscheidens von Mirko Drotschmann aus dem Gemeinderat wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.10.2010 Herr Peter Adrian als Gemeinderat und Nachfolger für Herrn Drotschmann verpflichtet.
Zusammen mit dem Oberbürgermeister besteht der Gemeinderat aus 33 stimmberechtigten Mitgliedern. Auf die einzelnen Parteien und Gruppierungen entfallen die Sitze wie folgt:
CDU: 12 Sitze
SPD: 6 Sitze
FE - Für Ettlingen: 5 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen: 4 Sitze
FDP/Bürgerliste: 3 Sitze
Freie Wähler: 2 Sitze
Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat im Bürgersaal des Rathauses. Oberbürgermeister Arnold beruft die Sitzungen ein. Sitzungsbeginn ist in der Regel um 17:00 Uhr. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich - nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das „öffentliche Interesse“ oder „berechtigte Interessen Einzelner“ erfordern, wie dies beispielsweise meistens bei Personalentscheidungen und Grundstücksgeschäften gegeben ist. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird eine Woche vorher im Amtsblatt bekannt gegeben. Seit September 2009 stehen im sogenannten Ratsinformationssystem die Tagesordnung mit den Vorlagen und später auch die Protokolle der öffentlichen Sitzungen zu jedem Tagesordnungspunkt zur Verfügung. Zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats sind alle Ettlingerinnen und Ettlinger herzlich eingeladen.
Jedes Mitglied des Gemeinderats hat seinen festen Sitz im Bürgersaal des Rathauses, in dem die Sitzungen stattfinden (Sitzplan).
Weiterführende Links:
Sitzungskalender 2011
Sitzungskalender 2010
Sitzungskalender Juli 2008 bis März 2009