Ausschüsse tagen öffentlich am Dienstag, 29., und Mittwoch, 30. Januar 2019

Die Sitzungsrunde des Gemeinderats beginnt wieder: heute, Dienstag, und morgen, Mittwoch, finden die ersten Ausschuss-Sitzungen im neuen Jahrs statt. Der Verwaltungsausschuss macht am 29. Januar, 17.30 Uhr im Musensaal des Schlosses (Eingang Nord) den Auftakt. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht zunächst eine Information über das digitale Verkehrsmanagement während der Umbaumaßnahme auf der Autobahn A 5. Der Kombimodellmietvertrag für die Anschlussunterbringung im Gebäude Pforzheimer Straße 112 a/b soll per Aufhebungsvertrag zum 31. Januar 2019 beendet werden, darüber wird der Ausschuss entscheiden, im nächsten Tagesordnungspunkt wird der Ausschuss den ruhenden Mietvertrag mit der Stadtbau Ettlingen GmbH zum 1. Februar 2019 wieder in Kraft setzen. Vorberatend beschäftigt sich der Ausschuss mit der Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

Am Mittwoch, 30. Januar, gleichfalls um 17.30 Uhr im Musensaal des Schlosses, hat der Ausschuss für Umwelt und Technik einige Punkte mehr zu beraten. Vorberatend wird sich der Ausschuss mit dem Rahmenplan für das künftige Plangebiet "Schleifweg/Kaserne Nord" befassen sowie mit dem Bebauungsplan "Oberer Haag" (PKW-Stellplätze Fa. Bruker BioSpin). Vorberaten wird auch das Planungskonzept für die ehem. Villa Spechtennest zur Nutzung durch den Verein Ettlinger Frauen- und Familientreff. Die Erstellung eines Starkregenrisikomanagements, der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und die Vergabe nach Fördermittelzusage sind Gegenstand einer weiteren Vorberatung im AUT. Entscheiden wird der Ausschuss hingegen über die konzeptionelle Planung zur Notstromversorgung einzelner Hallen und der Feuerwehrgerätehäuser in Ettlingen. Zwei Vergaben stehen zur Entscheidung an: die Einheits-/Zeitvertragsarbeiten für Instandsetzungen im Straßenbau zum einen und für Instandsetzungen im Kanalbau zum anderen. Sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderäte runden die Tagesordnung ab.