Wahl/Zuständigkeit des Oberbürgermeisters

Wahl

Herr Johannes Arnold wurde am 24.07.2011 zum Oberbürgermeister von Ettlingen gewählt und am 21.07.2019 in diesem Amt bestätigt. Seine Amtszeit beträgt nach § 42 Abs. 3 Gemeindeordnung acht Jahre. Nach der Amtseinführung am 21.10.2011 tritt er am 15.10.2019 offiziell die zweite Amtszeit an. Diese endet 2027.

In Großen Kreisstädten und Stadtkreisen wird der Bürgermeister als „Oberbürgermeister“ bezeichnet. Ettlingen ist seit der Gebietsreform in den 70er Jahren „Große Kreisstadt“ und zählt heute mehr als 38.000 Einwohner.

Die Bürger wählen in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl den Oberbürgermeister (§ 45 Gemeindeordnung).

Dieser muss folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Er muss Deutscher im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sein,
• vor Zulassung der Bewerbung in der Bundesrepublik Deutschland wohnen,
• am Wahltag das 25. Lebensjahr erreicht, jedoch das 65. Lebensjahr nicht überschritten haben,
• und die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten.

Ausschlussgründe sind in § 46 Absatz 2 der Gemeindeordnung festgelegt.

Bei Verhinderung des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters vertreten ggf. ehrenamtliche Stellvertreter offiziell die Stadt Ettlingen.

Die ehrenamtlichen Stellvertreter werden vom Gemeinderat aus seiner Mitte bestellt. Derzeit sind dies:

1. Christa Stauch (CDU)
2. Reinhard Schrieber (Bündnis 90/Die Grünen)
3. René Asché (SPD)
4. Jürgen Maisch (FE/FW)

Zuständigkeitsbereich

Oberbürgermeister Arnold ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Stadtverwaltung. Als Vorsitzender des Gemeinderats leitet er dessen Sitzungen, ist stimmberechtigtes Mitglied und setzt die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse um. Er leitet die Stadtverwaltung, regelt die Organisation innerhalb der Verwaltung und trägt die Verantwortung für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung (vgl. § 44 Gemeindeordnung).

Der Oberbürgermeister erledigt einige Aufgaben in eigener Zuständigkeit, über andere Aufgaben muss der Gemeinderat bzw. ein Ausschuss beraten und beschließen. So entscheidet z. B. der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit über die sog. Geschäfte der laufenden Verwaltung. Hierbei handelt es sich in der Regel um täglich anfallende Aufgaben bzw. Verwaltungstätigkeiten, die nicht von grundsätzlicher bzw. erheblicher finanzieller Bedeutung sind. Der Gemeinderat kann durch die Hauptsatzung regeln, dass dem Oberbürgermeister Aufgaben zur dauernden Erledigung übertragen werden (vergleiche § 8 der Hauptsatzung (123,2 KB)).

Die Zuständigkeiten finden Sie im Behördenwegweiser.

Weiterführende Links


Aufgabenabgrenzung

Organigramme der Stadtverwaltung

Mitglieder des Gemeinderats

Bürgermeister Dr. Heidecker