Gemeinderat: Ausschuss-Sitzung am Mittwoch, 19. Januar 2022

Die erste Sitzungsrunde des Gemeinderats im Jahr 2022 beginnt mit der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Mittwoch, 19. Januar. Die Sitzung, sie beginnt um 17.30 Uhr,  findet als Videositzung digital statt, sie wird zeitgleich in die Stadthalle, Friedrichstraße, übertragen.
Bitte beachten: entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist für nicht-immunisierte (weder geimpft noch genesen) Besucherinnen und Besucher der Sitzung die Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises erforderlich in der aktuell geltenden Alarmstufen II. Die zugrundeliegende Testung darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen. Ferner gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
 
Auf der Tagesordnung stehen insgesamt sieben Tagesordnungspunkte. Dan Auftakt macht eine Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Pforzheimer- und Ludwig-Albert-Straße (ehem. Feuerwehrareal), dabei geht es um die Vorberatung über eine andere Variante für den Lückenschluss zwischen dem künftigen Neubau und dem bestehenden Gebäude. Stimmt der Gemeinderat der Änderung zu, erfolgt eine Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Undichtigkeiten und strukturelle Probleme machen den Abwasserkanal in der Pforzheimer Straße zum Sanierungsobjekt. Zu (vorberatenden) Debatte steht der Planungsbeschluss für das Vorhaben, dessen Kosten mit rund 893.000 Euro beziffert wird.   
Dritter Punkt ist die Kostenentwicklung für die Baumaßnahme an der Volkshochschule: der Hochbauksotenrahmen muss um insgesamt rund 195.000 Euro erhöht werden. Der Großteil dieser Mittel, über 173.000 Euro, wurde bereits zur Verfügung gestellt. 
Der Zwiebelbrunnen auf dem ehemaligen Festplatzgeände musste der Bebauung weichen und soll nun, nachdem beide Teilbereiche, der Generationen-Wohnpark und der Kindergarten Weitblick, weitgehend fertiggestellt sind, wieder aufgebaut werden. Zudem sollen die angrenzenden Wege und Grünflächen rekultiviert werden. Der Ausschuss entscheidet über die Planung und die geschätzten Kosten, die sich auf rund 330.000 Euro mit Schwankungsbreite von 20 Prozent belaufen. Baubeginn soll im Frühjahr sein, Fertigstellung im Sommer 2022.
Ferner informiert die Verwaltung in dieser Sitzung über das Ökokonto und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen eines Sachstandsberichts. Sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderäte runden die Sitzung ab.

Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung sind im Bürgerinformationsportal unter diesem Link zu finden.
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