Letzte Gemeinderats-Sitzungsrunde 2021: Ausschüsse am 7. und 8. Dezember

Steinernes Wappen über dem Rathausportal mit winterlichem Tannenreis

Am Dienstag, 7. Dezember, tagt der Verwaltungsausschuss in der Stadthalle, Friedrichstraße, Beginn 17.30 Uhr. Insgesamt stehen fünf Tagesordnungspunkte auf der Agenda der öffentlichen Sitzung. Anpassung der Schulbezirke, Satzungsänderung der Musikschule wegen Neukalkulation der Gebühren, eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Zusammenhang mit der Planung und dem Ausbau der Neuen Stadtinformation, die im Gebäude der Sparkasse beheimatet sein wird; all dies sind Vorberatungen. Abgerundet wird die Sitzung durch sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderätinnen und -räte. Hier der Link zu den Sitzungsunter- und -vorlagen.

Sieben TOPs umfasst die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt und Technik, der am Mittwoch, 8. Dezember, ebenfalls ab 17.30 Uhr in der Stadthalle tagt. Die beiden ersten Punkte beziehen sich auf das Bauvorhaben der Firma Bechtle am Erlengraben, es geht um den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Erlengraben 7" sowie um die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen. Eine Entscheidung fällt der Ausschuss bezüglich der Planung der öffentlichen Verkehrsfläche vor dem Neubau Feuerwehrareal. Eine überplanmäßige Ausgabe steht an, um das städtische Sirenenwarnsystem zu optimieren, auch hier wird der Ausschuss eine Entscheidung fällen. Vorberatend beschäftigt sich das Gremium mit dem Einbau von Lüftungen für die Kinderkrippe St. Michael/Bruchhausen und für den Kindergarten Regenbogen I. Bekanntgaben und Anfragen werden auch diese Sitzung abrunden. Die Unterlagen und Vorlagen zur Sitzung sind im Bürgerinformationsportal unter diesem Link zu finden.

Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist für nicht-immunisierte (weder geimpft noch genesen) Besucherinnen und Besucher der Sitzung die Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises in den Alarmstufen (siehe § 1 Abs. 2 Nrn. 3 und 4 Corona-VO) erforderlich. Die zugrundeliegende Testung darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen. Ferner gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.