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Behördenwegweiser

Bitte um Beachtung:

Die Ortsverwaltung Oberweier ist am Freitag 24.07.26 geschlossen  

Das Bürgerbüro ist am Samstag, den 01.08.2026 geschlossen.

Die Baurechtsbehörde ist ab sofort bis auf Weiteres nur noch per Online-Terminvereinbarung und zu folgenden Telefonzeiten erreichbar: Dienstag, 9:00 bis 12:00 Uhr, und Donnerstag, 13:30 bis 17:00 Uhr. Wir bitten um Verständnis.

Eingeschränkte Öffnungszeiten der Waffen- und Gaststättenbehörde in den Sommerferien:

In den Sommerferien ist die Waffen- und Gaststättenbehörde nur eingeschränkt erreichbar und in der Zeit von 03.08. - 18.08.2026 geschlossen. Wir bitten Sie, für Vorsprachen rechtzeitig einen Termin unter www.ettlingen.de/termin zu vereinbaren. 

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Externe Organisationseinheit

Deutsches Patent- und Markenamt

  • Allgemeine Informationen
  • Zugehörige Leistungen
  • Formulare und Onlinedienste

Hausanschrift

Zweibrückenstraße 12
80331 München
Zur elektronischen Fahrplanauskunft

Kontakt

Telefon (0 89) 21 95 10 00
Fax (0 89) 21 95 22 21
E-Mail info@dpma.de
Internet https://www.dpma.de/

Leistungen

  • Beglaubigung von öffentlichen Urkunden für das Ausland beantragen
  • Geschmacksmuster - Eintragung beantragen
  • Markenschutz - Eintragung anmelden
  • Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen
  • Patent anmelden

Formulare und Onlinedienste

  • Ansprechpartner für die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden zur Verwendung im Ausland
  • Marke elektronisch anmelden
  • Marke schriftlich anmelden
  • Patentanmeldung - Elektronische Anmeldung
    Das Deutsche Patent- und Markenamt wird in Zukunft die elektronische Anmeldung von allen Schutzrechten anbieten. Bereits jetzt ist die elektronische Anmeldung eines deutschen und europäischen Patents möglich.
  • Patentanmeldung - Erfinderbenennung
  • Patentanmeldung - Erteilung eines Patents
  • Patentanmeldung - Kostenmerkblatt
  • Patentanmeldung - Merkblatt
  • Verfahrenskostenhilfe - Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
  • Verfahrenskostenhilfe - Hinweisblatt zum Vordruck für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
  • Verfahrenskostenhilfe - Merkblatt
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