Pressemitteilungen

So wird es auf dem Marktplatz zur Adventszeit definitiv nicht aussehen. Aber ...es wird dennoch weihnachtlichen Flair durch die Sternlesstadt geben.

Weihnachtliche Sternlesstadt statt Sternlesmarkt (27. Oktober 2020)

Eine Absage wäre schnell bei der Hand gewesen. Auch wenn die Corona-Verordnung ein Sternlesmarkt in seiner bekannten und gewohnten Art nicht zu lässt, „waren wir uns in der Verwaltung einig, es muss gerade in diesen schwierigen Zeiten und besonders in der Adventszeit ein Stück Normalität für die Bevölkerung geben“, machte Oberbürgermeister Johannes Arnold deutlich. Und für die Innenstadt mit ihren Einzelhändlern ist der weihnachtliche Flair auch und gerade durch eine Sternlesstadt mehr als wichtig, hob Arnold heraus. Sicher, die Corona-Zahlen sprechen eine deutliche Sprache und auch die strengen Verordnungen, doch durch gute Abstands-, Hygiene und Marktkonzepte ist es möglich, dass es eine Sternlesstadt mit Kunsthandwerkständen und Süsswaren zum Mitnehmen geben wird. „Wir bedauern es sehr, dass die Imbiss-Stände nicht dabei sein können“.
 
Mehrere Varianten haben Sabine Süß, Leiterin des Amtes für Marketing und Kommunikation mit Nina Grießhaber und Luzie Weber vom Kulturamt entworfen und wegen der immer schärfer werdenden Verordnungen wieder verworfen. Zunächst stand die Variante mit Imbiss im Schlossbereich im Raum. Doch auch „bei Imbiss-Stände im Schlosshof hätten wir einen Zaun stellen müssen, eine Vorgabe des Landkreises“, so Nina Grießhaber. Rund um das Schloss wären die Kunsthandwerker und die Süßwarenstände gewesen. Von dieser Planung haben wir uns leider verabschiedet, als in der neuerlichen Corona-Verordnung des Landes die Versammlungszahlen von 500 auf 100 heruntergeschraubten wurden. 

Danach blieb nur noch die Variante der Sternlesstadt ohne Imbissstände. Hier sind die Kunsthandwerker- und Süßwarenstände auf die verschiedenen Plätze in der Altstadt verteilt, so dass eine kleine Sternlesstadt entsteht und zum weihnachtlichen Flanieren einlädt. Auf dem Neuen Markt und dem Marktplatz werden Kunsthandwerker und Süßwarenstände sein wie auch im Stadtgarten. Nicht zu vergessen die Eisenbahn und das Karussell für die Kleinen.
 
Bei dieser Planung braucht es keine Umzäunung, weil diese Lösung einem Wochenmarkt gleiche, erklärten Süß und Grießhaber. Und wir können dennoch eine Weihnachtsatmosphäre zaubern, die ihren leuchtenden Rahmen durch die Lichtergirlanden, darunter viele neue, erhält. Wir haben bis zu letzt versucht, den Sternlesmarkt mit seinen gewohnten und bekannten Weihnachtsmarktbeschickern vielleicht doch noch umsetzen zu können. Doch irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem es keine Spielräume mehr gibt, und wir den Imbiss- und Glühwein-Ständen absagen müssen.

Doch auch bis mit dieser neuen Planung einer Sternlesstadt der erste Maroniduft über die Plätze ziehen kann, heißt es Zollstock gezückt, nicht nur um die vorgeschriebenen Abstände für das Hygienekonzept zu wahren, sondern auch für die notwendige Rettungsgasse für die Feuerwehr.  Bleibt zu hoffen, dass es nicht noch weitere Beschränkungen gibt, die auch diese Variante unmöglich machen.
 
Die Sternlesstadt ist täglich von 11 bis 20 Uhr geöffnet.

Sieben-Tage-Inzidenz im Stadt- und Landkreis deutlich über 50: Neue Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Pandemie (23. Oktober 2020)

Die Zahlen der registrierten Corona-Fälle steigen derzeit sprunghaft an, so dass sogar die 7-Tage-Inzidenz überschritten wurde, ab der erweiterte Maßnahmen zur Pandemieeindämmung greifen. Denn bei Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage muss das jeweils zuständigen Gesundheitsamt in Ab-sprache mit den Landesbehörden entsprechende beschränkende Maßnahmen gegen den schnellen Anstieg der Infektionsrate ergreifen. Diese wichtige Grenze wurde im Stadt- und Landkreis Karlsruhe bereits heute, Freitag, 23. Oktober, mit 53,9 deutlich überschritten. Dementsprechend hat am Freitagnachmittag das Landratsamt für das gesamte Kreisgebiet eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die ab 24. Oktober 2020, 0.00 Uhr, und zunächst bis 20. November 2020 gilt oder bis die 7-Tage-Inzidenz sieben Tage in Folge unter 50 liegt.

Die weiteren Regelungen der Allgemeinverfügung:
1. Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Raum, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann  
2. Sperrzeit von 23 bis 6 Uhr  
3. Umfassendes Alkoholausschank- und Verkaufsverbot von 22 bis 6 Uhr  
4. Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit von 22 bis 6 Uhr  
5. Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Veranstaltungen und Ansammlungen auf höchstens 10 Personen. Keine Ausnahmen mehr für Familienangehörige bzw. die Angehörigen zweiter Haushalte
 
Die Kontrolle darüber, ob die Vorgaben eingehalten werden, hat die Stadt. „Der Kommunale Ordnungsdienst wird diese Aufgabe in Zusammenarbeit mit einem privaten Sicherheitsdienst übernehmen, eine Kooperation, die sich bereits während der ‚ersten Welle‘ bewährt hat“, informierte Oberbürgermeister Johannes Arnold, der in dieser Woche schon drei Mal den Krisenstab in Sachen Corona einberufen hatte.  
Arnold kam in diesem Zusammenhang auch auf die Quarantäne-Kontrollen zu sprechen. Laut Ordnungs- und Sozialamtsleiter Kristian Sitzler waren Ende vergangener Woche insgesamt 71 Personen in Ettlingen in Quarantäne, davon 22 Infizierte. 49 Personen mussten in die Beobachtung, weil sie mit Infizierten in Kontakt gekommen waren. „Wir konnten keinerlei Verstöße feststellen, alle haben sich an die Vorgaben gehalten und waren dort, wo sie sein sollten: daheim“, so Sitzler.
Oberbürgermeister Arnold bat die Bürgerinnen und Bürger, wieder aufmerksamer und vorsichtiger im Umgang miteinander zu sein. „Neben dem Abstand ist die Dauer des Kontakts mit ausschlaggebend“, daher werde auch der Kommunale Ordnungsdienst durchaus korrigierend eingreifen, sollten im öffentlichen Raum Personen, die in Gruppen beisammen stehen, den Mindestabstand untereinander nicht einhalten.
 
 
 
 
 
 

Nordmannstanne, Zeder, Douglasie und Co (23. Oktober 2020)

Die Versuchsfläche für ein langfristiges Programm der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt liegt im Spessarter Wald, das Minister Peter Hauck gemeinsam mit Vertretern des Forstes von Ettlingen und dem Landkreis zusammen mit BM Heidecker in Augenschein nahm. Was in ein paar Jahrzehnten nicht nur im Ettlinger Wald als Nadelholz stehen könnte, das wird in den kommenden Jahren auf einer rund ein Hektar großen Fläche im Spessarter Wald gemeinsam mit der Forstlichen Versuchsanstalt Baden-Württemberg (kurz FVA) getestet. Schwarzkiefer, Nordmannstanne, Atlas- und Libanonzeder sowie die Bornmüller Tanne und die Douglasie als Referenzbaumart werden hier gepflanzt werden, jede Baumart auf jeweils rund 0,1 Hektar großen Prüffeldern, so Forstrevierleiter Joachim Lauinger beim Besichtigungstermin von Peter Hauck, Minister für ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der auf Einladung von Bürgermeister Dr. Moritz Heidecker nach Ettlingen gekommen war. Fichte, Kiefer und Weißtanne werden klimabedingt bei uns verschwinden, deshalb versprechen wir uns durch das Versuchsfeld Aussagen über die künftigen Nadelbaumarten, merkte Lauinger an. Das Programm mit landesweiten Vergleichsanbauten wird ständig wissenschaftlich durch die FVA begleitet, die die Spessarter Fläche ob ihrer Topographie, Größe und Standortverhältnisse für geeignet hielt.   „Wir übernehmen gerne Verantwortung. Alle Beteiligten waren froh, dass die FVA grünes Licht für das Versuchsfeld gab“, so Bürgermeister Heidecker bei der Begrüßung. Er verhehlte nicht, dass ihm das Projekt mehr als wichtig ist, das auch beim Forst auf fruchtbaren Boden fiel. Ihm dankte denn auch der Bürgermeister für ihr Engagemeht. 20 Prozent des Ettlinger Waldes sind Nadelhölzer, die zunehmend verschwinden werden. Als Stichwort nannte Martin Moosmayer, Leiter des Forstamtes beim Landratsamt Karlsruhe, den Hardtwald, dort sei die Lage dramatisch. Der häufigste Baum im Ettlinger Wald ist die Buche, die noch in einem guten Zustand ist. Doch der Bestand ist alt und bisweilen an exponierten Stellen. Moosmayer erinnerte an die Stürme Lothar und Wibke, unter denen Ettlingen besonders gelitten habe. Das Ettlinger Forstrevier schleppt diese Investitionen immer noch mit, weshalb betriebswirtschaftlich hier noch immer nichts Großes zu erwarten ist. Doch der Gemeinderat habe dies von Anfang an mitgetragen. Der Wald ist ein wichtiger CO2-Speicher, der auch als Spanplatte oder Dachstuhl das CO2 nicht freisetze, hob Hauck heraus, der deutlich machte, ihm sei ein biodiverser Wald lieber, es gebe Tendenzen den Wald einfach sich selbst zu überlassen.   Dass Holzwirtschaft und Naturschutz gut nebeneinander bestehen können, darauf machte Lauinger aufmerksam. Als Stichwort nannte er die Totholzinseln. Die Zerfallsphase eines Baumes und die damit einhergehende wichtige Entwicklung für die Waldgesellschaft haben wir ausgeblendet gehabt, gab Hauck zu, doch durch Impulse von Naturschützern wurden Versuche gestartet, deren Ergebnisse positiv waren. Auf positive Ergebnisse hoffen denn auch alle für die Versuchsfläche in Spessart. Die Fläche wird in den kommenden Wochen vorbereitet und umzäunt werden, damit Ende Februar/Anfang März die Pflanzen gesetzt und Wildverbisse ausgeschlossen werden können.
mehr...

Steigende Corona-Zahlen: Maskenpflicht (20. Oktober 2020)

Wegen der steigenden Corona-Zahlen hat das Land weitere Regeln erlassen. Seit Montag werden private Treffen auf 10 Personen oder 2 Haushalte begrenzt, Veranstaltungen auf 100 Teilnehmer
Außerdem wird seitens der Stadt für den Bereich der Fußgängerzone das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes empfohlen. Die Pflicht zum Tragen der Maske besteht auf dem Wochenmarkt mittwochs und samstags von 7 - 13 Uhr sowie auf dem Abendmarkt donnerstags von 16 bis 19 Uhr und auf der Baustelle Neuer Markt, weil hier der Abstand von 1,50 Meter schwerlich eingehalten werden kann. Die Ausschilderung vor Ort ist zu beachten.

Ein Invest in die Zukunft (16. Oktober 2020)

Ab sofort werden im Ettlinger Musikerviertel eine Vielzahl von Gebäuden klimaneutral mit Nahwärme versorgt: Im Westen der Stadt sind jetzt nach einer rund vierjährigen Planungs- und Bauphase alle wichtigen Voraussetzungen geschaffen, um die Gebäude entlang der Wärmeleitungstrasse CO2-frei mit Wärme zu versorgen. Herzstück ist die neue Heizzentrale der Stadtwerke Ettlingen (SWE) auf dem Gelände des Beruflichen Bildungszentrums (BBZ). Nach einem mehrwöchigen erfolgreichen Probebetrieb wurde die Anlage am Donnerstag vergangener Woche eingeweiht – und damit der offizielle Startschuss für die Versorgung des Musikerviertels mit umweltfreundlicher Wärme gegeben. Es handelt sich hierbei um das größte Wärmeprojekt in Ettlingen seit rund 40 Jahren. Rund 1.800 Tonnen CO2 können zukünftig pro Jahr durch das Vorzeigeprojekt „zeozweifrei Nahwärme Musikerviertel Ettlingen“ eingespart werden, das vom Bund mit vier Millionen Euro gefördert wurde. Rund 1,8 Millionen Euro investierten darüber hinaus die Stadtwerke Ettlingen.   „Das Ettlinger Projekt zeigt eindrucksvoll, wie nachhaltige Wärmeversorgung für ein gesamtes Stadtviertel umgesetzt werden kann“, betonte Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Inbetriebnahme der Heizzentrale. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat von Beginn an das Projekt unterstützt. „Das Musikerviertel in Ettlingen kann beispielgebend für weitere Projekte in ganz Deutschland sein.“ Die Fördergelder kommen aus der Nationalen Klimaschutzinitiative der Bundesregierung. Im Mai 2017 hatte die Parlamentarische Staatssekretärin den Förderbescheid in Ettlingen überreicht. „Wir haben einen guten Werkzeugkoffer um auf die klimatischen Herausforderungen zu reagieren. Dieses Wärmenetz ist ein Invest in die Zukunft“.   Die ersten konkreten konzeptionellen Überlegungen für eine Versorgung des gesamten Quartiers mit Nahwärme reichen bis ins Jahr 2013 zurück: Erste Gespräche zwischen dem Landkreis, der Stadt Ettlingen, den Stadtwerken sowie der Umwelt- und Energieagentur im Landkreis Karlsruhe über eine gemeinsame Nahwärmekonzeption wurden geführt, die anschließend zwischen den Beteiligten vertraglich vereinbart wurden. Neben der Versorgung der Schulzentren und der bestehenden Wohngebäude wurde in der Kalkulation auch bereits die zukünftige Neubauentwicklung im Viertel berücksichtigt.   „Mit diesem Quartierskonzept sind beispielhaft übergreifende Strategien für eine zukünftige Energieversorgung umgesetzt worden,“ hob Landrat Dr. Christoph Schnaudigel hervor.“ Der Landrat stellte die rhetorische Frage, ob die Heizzentrale wirtschaftlich sei, volkswirtschaftlich auf jeden Fall sinnvoll, doch seit der CO2 Steuer rechne es sich auch betriebswirtschaftlich. Eine weitere zukunftsweisende Zusammenarbeit hat auch im Rahmen der Tiefbauarbeiten zwischen den Stadtwerke Ettlingen und der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe stattgefunden. Während der Tiefbaumaßnahmen wurden Glasfaseranschlüsse mitverlegt. Für OB Johanne Arnold ist diese Heizzentrale ein Herzensprojekt gewesen, hob in Vertretung für den erkrankten OB Bürgermeister Dr. Moritz Heidecker heraus. Es war ein ambitioniertes Projekt, doch alle Vertragspartner haben ihr Wort gehalten. Ohne die großzügige Förderung wäre das Projekt jedoch so nicht möglich gewesen.“   In der Heizzentrale wird über zwei Holzpellet-Heizkessel der größte Teil der benötigten Wärme erzeugt. Darüber hinaus kann – etwa zu Spitzenlastzeiten – zusätzlich Wärme aus einem mit Bioerdgas befeuerten Heizkessel Wärme produziert werden.  Außerdem wird über eine Solarthermieanlage auf dem Dach des BBZ ebenfalls Wärme erzeugt. In einem 100 Kubikmeter fassenden Pufferspeicher wird die Wärme zwischengespeichert, ehe sie in Form von 70 bis 95 Grad heißem Wasser über das Nahwärmenetz direkt in die Häuser gelangt. Eine intelligente Steuerung sorgt dafür, dass je nach Sonneneinstrahlung, Außentemperaturen und Wärmebedarf stets die ökologisch und ökonomisch günstigste Wärmequelle verwendet wird.   Insgesamt wurden rund 3.200 Meter Wärmeleitungen in der Karl-Friedrich-, Beethoven-, Haydn-, Schleinkoferstraße und Rastatter Straße verlegt. „Dort, wo es sinnvoll war, haben wir die Tiefbauarbeiten genutzt, um auch Gas- und Wasserhauptleitungen mitsamt den Hausanschlüssen zu erneuern sowie Lehrrohre für Strom und Glasfaser zu verlegen“, betonte SWE Geschäftsführer Eberhard Oehler. „Seit dem Bau des Fernwärmenetzes in der Innenstadt ist dies das größte Wärmeprojekt in Ettlingen seit fast vier Jahrzehnten“, betont Oehler und streicht heraus: „Es handelt sich um das erste Wärmenetz, das ausschließlich auf Basis erneuerbarer Energien betrieben wird.“   Nach der Wilhelm-Lorenz-Realschule und dem BBZ sowie drei Privathäusern und drei ALBA-Neubauten werden nächstes Jahr die Mehrfamilienhäuser und der städtische Kindergarten auf dem Festplatzgelände folgen. Mittelfristig wird das Wärmenetz bedarfsgerecht erweitert. Insgesamt können rund 400 Haushalte im Musikerviertel profitieren. Oehler: „wir freuen uns auf die Nachfragen“.   www.swe-ettlingen.de
mehr...

Nach 42 Jahren „Ahoi Neuland“ (16. Oktober 2020)

Die Kultur hat schon immer lernen müssen, mit Einschränkungen umzugehen, im Iran dürfen sich die Darsteller im Theater nicht berühren, in der Peking Oper wird mit Masken gespielt, machte Schlossfestspielintendantin Solvejg Bauer bei der Vorstellung des Winterspielplans deutlich. Die Corona-Pandemie fordert unsere Kreativität heraus.  Deshalb wird es auch erstmals seit 42 Jahre des Bestehens der Festspiele eine Winterspielzeit geben. Die Kultur musste immer kreativ sein. Das Festspielteam war es auch und hat im Sommer bereits ein Stück Normalität geboten und wird jetzt auch wieder für theatrale Unterhaltung sorgen, „nach der die Menschen lechzen“, wie es Bürgermeister Dr. Moritz Heidecker in Vertretung für OB Arnold bei der Begrüßung betonte. Das Sommerprogramm habe guten Anklang gefunden, die große Schwester Karlsruhe habe staunend nach Ettlingen geblickt. Staunend blickte auch Heidecker auf das Motiv für das Winterprogramm, das Lust mache. Ettlingen Schloss wächst aus einer imposanten, verschneiten Berglandschaft. Jeder im Team war und ist wichtig in diesen Zeiten, so Bauer. Fatalismus ist der falsche Weg. Neue Formen muss gerade das Theater finden. „Wir fühlen uns getragen von unseren Zuschauern, aber auch vom Gemeinderat, der grünes Licht für diese etwas andere Reise in die Fantasie gab“.     Jeweils 50 Menschen dürfen pro Vorstellung die Kinderoper La Cenerentola von Rossini erleben im Asamsaal und die Nachtoper Herzog Blaubarts Burg im Rittersaal und in den Barockräumen. Die Stücke wurden von zweieinhalb Stunden auf 50 Minuten respektive auf 80 Minuten eingedampft, es gibt keine Pausen. „Mit dem Ordnungsamt sind wir im engen Kontakt“. Auch bei den Proben wird selbstredend auf den Abstand geachtet und der lange Ostflügel des Schlosses bietet sich förmlich als Garderobe und Schminkraum an.   Während die Kinderoper schon fertig inszeniert ist, Regie liegt in den Händen von Frank Wörner, geht es für die Darsteller von Herzog Blaubart Mitte November in die Probenarbeit, hier führt Solvejg Bauer die Regie und die musikalische Leitung hat Stefan Birnhuber. Eine geheimnisvolle-düstere Geschichte steht hinter dieser Oper, dessen Musik Bela Bartok geschrieben hat. Wer hinter das Geheimnis von Blaubart kommen möchte, in dessen Burg Frauen sterben, muss sieben Türen öffnen. Das Besondere ist die Instrumentierung durch Flügel. Harfe und Harmonium, das wir bei den Aufräumarbeiten entdeckt haben. Es war in einem jämmerlichen Zustand, aber wir wollten es erhalten wissen. Dank der Freunde der Schlossfestspiele wird es nun restauriert und hat dann seinen Auftritt. Auftritte mit der Kinderoper in den Stadtteilen werden wieder ermöglicht durch die Bürgerstiftung   Der Vorhang für die Premiere von La Cenerentola geht am Sonntag, 29. November und für Herzog Blaubart am Dienstag, 29. Dezember auf. Wer Karten möchte, sollte sich sputen. Ab heute, 17. Oktober hat der Vorverkauf für die Wintersaison begonnen. Bei dem Vorverkauf für die Saison 2021 ist Frau Bauer noch etwas zurückhaltend. Normalerweise ist hier immer der Start am ersten Adventssamstag, aber wir beobachten die Entwicklung von Corona. Sie baut auf einen Windhauch, der die Pandemie wegfege. Dennoch müsse man realistisch bleiben, denn die Rückabwicklung der zurückliegenden Saison war immens. Deshalb warten wir ab, ob es bei den 500 Zuschauern im Schlosshof bleiben kann. . Wie bei der Festspielsaison 2020 wird das sturmerprobte Team um Frau Bauer ihre Kreativität wieder einmal mehr unter Beweis stellen, ganz dem Motto des Winterprogrammes verpflichtet „Ahoi Neuland“.   Karten für La Cenerentola Erwachsene 11 für Kinder 7 Euro, für Herzog Blaubarts Burg 23 Euro, jeweils freie Platzwahl gibt es bei der Stadtinformation im Schloss Öffnungszeiten montags bis Freitag, 9.30 bis 16 Uhr, samstags von 9.30 bis 12.30 Uhr. Oder bequem von der heimischen Couch www.schlossfestspiele-ettlingen.de .
mehr...

Öffentliche Gemeinderatssitzung, Mittwoch, 21. Oktober, 17.30 Uhr, Stadthalle (15. Oktober 2020)

Am Mittwoch, 21. Oktober, findet um 17.30 Uhr in der Stadthalle, Friedrichstraße, die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Insgesamt stehen neun Tagesordnungspunkte auf der Agenda des öffentlichen Sitzungsteils, drei davon wurden bereits in den Ausschüssen öffentlich vorberaten: die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030, das weitere Vorgehen hinsichtlich der Grünabfallentsorgung und Co., die Änderung der Parkgebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz im Im Ferning. Darüber hinaus werden die Räte über das Ausscheiden von Steffen Neumeister als Ortsvorsteher von Schöllbronn befinden müssen, der dieses Amt zum 30. November gerne aufgeben möchte. Darüber hinaus steht das Raumkonzept für die Verwaltung auf der Tagesordnung sowie Spenden, Bekanntgaben (bereits gefasster Beschlüsse) und Anfragen der Gemeinderäte. Den Link zu den Unterlagen und Vorlagen gibt es wie immer hier.

Feier wegen Pandemie auf 2021 verschoben (14. Oktober 2020)

Leider, leider: wie bereits das 30-jährige Jubiläum mit Löbau fällt auch die Feier anlässlich des 40. Jahrestags der Partnerschaft mit dem englischen Clevedon der Pandemie zum Opfer. Ursprünglich war vorgesehen, das runde Partnerschaftsjubiläum im Oktober mit einem Festakt in Ettlingen zu feiern. „Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Reisebeschränkungen wurden die Feierlichkeiten in das nächste Jahr verschoben und sollen im Rahmen des Champagnerfestes vom 16. bis 18. April 2021 gefeiert werden“ erklärte Ilka Schmitt; sie ist bei der Stadt für die Städtepartnerschaften zuständig. Seit 1980 pflegt die Stadt Ettlingen eine Städtepartnerschaft mit der englischen Stadt am Bristol Channel. Nach der Verbindung mit Epernay, die bereits 1953 geschlossen wurde, und dem belgischen Middelkerke, 1971 wurde dieser Bund besiegelt, ist die britische Städtepartnerschaft die drittälteste.   Clevedon, in der Grafschaft Somerset in der Region South West im Vereinigten Königreich gelegen, hat rund 20.000 Einwohner. Bekannt ist die viktorianische Stadt unter anderem durch den sehenswerten Pier, der als einer der schönsten des Landes gilt, wegen der St. Andrews-Kirche mit ihrem normannischen Chor oder dem Curzon-Kino, dessen Fassade aus den 20er Jahre des vorigen Jahrhunderts stammt und das seit 2012 nach aufwändigen Renovierungen wieder Filme zeigt.    In Ettlingen zeugen neben einer der typisch englischen, roten Telefonzellen der Clevedoner Weg und die Clevedon-Brücke von der Städtepartnerschaft. In ‚normalen‘ Jahren sind die Clevedoner beim Marktfest mit von der Partie, reisen häufig in Begleitung einer Tanzgruppe, den Morris Men inklusive ‚Horse‘, an und servieren als typisches Getränk den beliebten „Pimm’s“. Auf schulischer Ebene wird die Freundschaft unter anderem über das Erasmus + Programm und Schulpartnerschaften gelebt.    
mehr...

Häckselplätze und Biomüll (09. Oktober 2020)

Die öffentlich-rechtliche Aufgabe des Einsammelns und Beförderns von Abfällen und der Kompostierung pflanzlicher Abfälle ist von den Städten und Gemeinden auf den Landkreis Karlsruhe zurückübertragen worden. Stadtkämmerer Uwe Metzen, der die Vorlage für die Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Technik in seiner vorherigen Funktion als Leiter des Stadtbauamts noch maßgeblich mit ausgearbeitet hatte, erläuterte die Informationen kurz.
 
2007 hatte der Gemeinderat der Stadt Ettlingen zugestimmt, dass der Landkreis Karlsruhe wiederum die Stadt Ettlingen beauftragt, die Grünabfallsammelplätze, die Grünabfallverwertung und den Wertstoffhof zu betreiben. Dabei wurden auch die Öffnungszeiten festgelegt. Eine entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die kommunalen Beistandsleistungen „Betrieb von einem Grünabfallsammelplatz/Grünabfallsammel-plätzen“, Grünabfallverwertung“ und „Betrieb von einem Wertstoffhof/Wertstoffhöfen“ wurde zwischen der Stadt und dem Kreis abgeschlossen. Die Stadtwerke Ettlingen (SWE) als Tochtergesellschaft der Stadt erklärte sich 2008 bereit, die Leistungen für die Stadt zu erbringen, zumal sich der Abfallwirtschaftsbetrieb Karlsruhe nur auf kurze Vertragslaufzeiten einlassen wollte. Denn externe Firmen waren wegen der fehlenden Planungssicherheit nicht bereit, sich darauf einzulassen.

Ab dem 1. Januar 2021 führt der Landkreis Karlsruhe auf Beschluss des Kreistags eine zusätzliche Bioabfallsammlung mit einem Kombi-/Wahlsystem ein, bei dem verschiedene Möglichkeiten geboten werden, unter anderem ein Bringsystem. Bei letzterem bringen die Privatkunden ihren in Biobeuteln verpackten Biomüll auf die Grünabfallsammelstellen.  Deshalb müssen bestehende Vereinbarungen angepasst bzw. neu geschlossen werden. Zudem ist eine Anpassung der für die Stadtwerke nicht mehr auskömmlichen Preise erforderlich.
 
Biomüll
Der Landkreis möchte für die Biomüllsammlung ab 1. Januar 2021 verteilt auf den Ettlinger Grünabfallsammelplätzen insgesamt 18 660-Liter-Vierrad-Bioabfall-sammelbehälter aufstellen, so dass die entsprechend verpackten Bioabfälle dort ordnungsgemäß angenommen werden können. Der Abfallwirtschaftsbetrieb leert die Behälter zweimal wöchentlich und reinigt sie einmal im Monat. Die Anlieferungskontrolle übernimmt das ohnehin auf den Sammelplätzen tätige Stadtwerke-Personal. Die Stadt Ettlingen erhält vom Kreis für die Biomüllannahme eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 25.200 Euro pro Jahr. Da die Vereinbarung zur Änderung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung rückwirkend ab dem 1. Oktober 2020 gilt, erhält die Stadt für 2020 noch 6.300 Euro.
Dieser Vorgehensweise schloss sich der Ausschuss an.
 
Abfallberatung
Für die Biomüllregelung wird es eine Abfall- Beratung geben, Landkreis und Kommune teilen sich die vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises ermittelten Leistungen. Während der Kreis sich um Infokampagne, Bedarfsabfrage, Anpassung der EDV-Plattform, Schulung des Beratungspersonals vor Ort, Infoveranstaltungen und Kundenbetreuung im Außendienst kümmert, übernimmt das Bürgerbüro der Stadt Ettlingen im Rahmen der örtlichen Abfallberatung, die seit 1. August dort angesiedelt ist, die allgemeine Abfallberatung zur Biomüllsammlung, die persönliche Kundenberatung vor Ort sowie die Bestellannahme für die Biomüllsammlung. Dafür erhält die Stadt eine Einwohnerpauschale, Ansatz 2020 beläuft sich auf rund 84.000 Euro, zusätzlich gibt es für die Einführungsphase einwohnerabhängig eine Aufwandsentschädigung, die 2020 rund 5.800 Euro betragen wird, ab 2023 wird sie halbiert. Sie wird regelmäßig überprüft und kreiseinheitlich angepasst.
 
Grünabfallverwertung und –sammelplätze sowie Wertstoffhof
Für die Grünabfallverwertung, den betrieb der Sammelplätze und des Wertstoffhofs wurden 2009 die Stadtwerke beauftragt, zunächst für einen Jahrespreis von rund 283.000 Euro, der 2017 erstmals angepasst wurde auf 377.500 Euro. Zusätzlich wurde den Stadtwerken 2010 bis 2016 jährlich ein Betrag von rund 28.000 Euro ausgezahlt für zusätzliche Öffnungszeiten.
Zwischen 2017 und 2019 flossen vom Kreis Beträge zwischen 321.000 und 443.000 Euro, 2020 wird ein Betrag in Höhe von rund 436.000 Euro erwartet, darin sind die 6.300 Euro für den Biomüll bereits enthalten. 2021 wird mit Einnahmen von rund 455.000 Euro gerechnet. Diese Aufwandsentschädigung wird nicht nur für die Begleichung der Kosten verwendet, die bei den Stadtwerken anfallen, sondern auch für Leistungen des Baubetriebshofs, interne Leistungsverrechnungen, Abschreibungen und Verzinsungen des Anlagekapitals.
Die SWE hat nun darauf hingewiesen, dass die aktuell geltenden Preise nicht mehr auskömmlich sind. Die Bitte an die Stadt lautet daher, rückwirkend zum 1.1.2020 eine Preisanpassung anzuerkennen.
Die Verwaltung kann diese Bitte nachvollziehen, denn mittlerweile sind die Mengen an Grünabfall bei gleichbleibenden Fixkosten zurückgegangen, von rund 8096 Tonnen im Jahr 2016 auf 6600 Tonnen 2018, 2019 sorgte der Sturm für einen leichten Anstieg der abgelieferten Menge. Hingegen stiegen die Kosten der beteiligten Dienstleister ebenso wie die Personalkosten. Auch der Landkreis hat die Veränderungen registriert und die Aufwandsentschädigung für die Grünabfallverwertung um über 52 Prozent erhöht. Auch beim Grünabfallsammelstellenbetrieb und für den Wertstoffhof wurden die Entschädigungssummen erhöht. Das aktualisierte Angebot der Stadtwerk4e legt eine Grünabfallmenge von insgesamt 6.500 Tonnen/Jahr zugrunde und kalkuliert eine Gesamtangebotssumme von rund 524.000 Euro/Jahr. Eine Steigerung von rund 39 Prozent, verursacht in erster Linie durch den Betrieb der Grünabfallsammelstellen.
Vergaberechtlich steht einem entsprechenden Beschluss nichts im Wege, denn der Gesamtcharakter des Auftrags wird nicht verändert. Die Stadtwerke haben über die Jahre investiert, vom Radlader bis zur Überdachung des Kompostlagers. Mitarbeiter wurden fest eingestellt, es gibt zahlreiche Hilfskräfte. Bei einer Vergabe an externe Unternehmen wäre mit einer weitaus höheren Kostensteigerung zu rechnen, zumal die Absicht der Stadtw4rke nicht darin liegt Gewinne zu erzielen. Zudem bleibt abzuwarten, wie sich die Bioabfallsammlung auf die Grünabfallmenge auswirkt.
Den Nachfinanzierungsbedarf für 2020 in Höhe von rund 132.000 Euro übernimmt die Stadt ebenso wie den Fehlbetrag von 66.000 Euro für 2019 und rund 12.000 Euro für 2018 (wegen geringeren Grünabfallmengen).
Für den Betrieb der Insgesamt sechs Grünabfallsammelplätze (inkl. Der Eiswiese), der sich über Jahrzehnte bewährt hat und wo künftig auch die Bioabfälle abgegeben werden können, fallen ab 2021 jährlich Kosten in Höhe von rund 193.000 Euro an. Die Aufwandsentschädigung des Landes beläuft sich auf rund 114.400 Euro. Es bleiben etwa 78.900 Euro für eine an sich über den Landkreis gebührenfinanzierte Leistung, ohne die ohnehin anfallenden Fixkosten bleibt ein Defizit von rund 49.000 Euro. Eine Kostenreduzierung kann nur über die Verringerung der personalintensiven Öffnungszeiten erreicht werden. Man könnte die Zahl der Sammelplätze reduzieren oder die Öffnungszeiten eindampfen.
 
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, kostendeckende Modelle zu entwickeln, die dem Gemeinderat vorgestellt werden sollten. Bis dahin würden alle Plätze weiterbetrieben wie bisher. Bei der Alternative, die Aufgabe an den Abfallwirtschaftsbetrieb zurückzugeben, würde der Landkreis bestimmen, wie und ob die Sammelstellen weiter betrieben werden. Der vorberatende Ausschuss konnte sich jedoch nicht darauf einigen, die Verwaltung Vorschläge zur Kostenreduzierung erarbeiten zu lassen, und lehnte diesen Teilbereich der Empfehlung an den Gemeinderat mit knapper Mehrheit ab.   
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Änderung der Verordnung über den Naturpark „Schwarzwald Mitte/Nord“ (08. Oktober 2020)

Änderung der Verordnung über den Naturpark „Schwarzwald Mitte/Nord“ vom 16. Dezember 2003, zuletzt geändert mit Datum vom 16. Dezember 2014 auf den Gebieten der Landkreise Calw, Enzkreis, Freudenstadt, Karlsruhe, Ortenaukreis, Rastatt, Rottweil sowie der Stadtkreise Karlsruhe, Baden-Baden und Pforzheim.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe – Höhere Naturschutzbehörde – beabsichtigt die Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über den Naturpark „Schwarzwald Mitte/Nord“ zu ändern: Der Geltungsbereich der Verordnung des Naturparks wird geändert und erweitert. Anlass hierfür ist der Wunsch einer Anzahl von Gemeinden auf Aufnahme in den Naturpark. 
In dem geplanten Naturpark sind ab dem heutigen Datum bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längstens jedoch zwei Jahre, alle Veränderungen verboten, die den Schutzzweck der Verordnung gefährden können. Die bis heute rechtmäßig ausgeübte Bodennutzung bleibt unberührt.

Der Entwurf der Änderungsverordnung sowie die dazugehörigen Karten liegen in der Zeit vom 19. Oktober bis einschließlich 30. November zur kostenlosen Einsicht durch jedermann beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Karl-Friedrich-Str. 17, 76133 Karlsruhe, 2. OG, während der Sprechzeiten (Montag bis Donnerstag von 9 bis 15:30 Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr) in Papierform aus.

Ergänzend wird der Entwurf der Änderungsverordnung einschließlich der dazugehörigen Karten für die Dauer der öffentlichen Auslegung auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe unter  https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Abt5/Ref55/Seiten/naturpark_schwarzwald_mn.aspx veröffentlicht. 

Des Weiteren wird der Entwurf der Änderungsverordnung einschließlich der dazugehörigen Karten für die Dauer der öffentlichen Auslegung bei den folgenden räumlich betroffenen Naturschutzbehörden bei den Stadtkreisen und Landratsämtern zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten elektronisch bereitgestellt:
beim Landratsamt Calw, Abteilung Landwirtschaft und Naturschutz, Haus C, Abteilungszentrale, Zimmer C 507, Vogteistraße 42-46, 75365 Calw, während folgender Zeiten: Montag bis Mittwoch und Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, zusätzlich Montag von 14 bis 16:30 Uhr und Donnerstag 8 bis 18:30 Uhr;beim Landratsamt Enzkreis, 1. Stock, Zimmer 130, Östliche Karl-Friedrich-Straße 58, 75175 Pforzheim, während folgender Zeiten: Montag von 8bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16 Uhr, Dienstag von 8 bis 12:30 Uhr und von 13:30 bis 18 Uhr, Mittwoch von 8 bis 12:30 Uhr und von 13:30 bis 16 Uhr, Donnerstag von 08 bis 16 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr;beim Landratsamt Freudenstadt, Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft, Zimmer 245, Herrenfelder Straße 14, 72250 Freudenstadt, während folgender Zeiten: Dienstag und Donnerstag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Donnerstag von 14 bis 17:30 Uhr, Freitag von 8 bis 12:30 Uhr;
beim Landratsamt Karlsruhe, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz, Zimmer 05 31 (Hochhaus), Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe, während folgender Zeiten: Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr bis 17 Uhr, Freitag von 07:30 Uhr bis 13 Uhr;beim Landratsamt Ortenaukreis in Offenburg, Bau A, Zimmer 218 A, Badstraße 20, 77652 Offenburg, während folgender Zeiten: Montag bis Mittwoch von 8:30 bis 12 Uhr, Donnerstag von 13 bis 18 Uhr;beim Landratsamt Rastatt, Kundenservice-Center, Am Schlossplatz 5, 76437 Rastatt, während folgender Zeiten: Montag bis Donnerstag von 7:30 bis 17 Uhr, Freitag von 7:30 bis 13 Uhr;beim Landratsamt Rottweil, Zimmer 802 (Hochhaus), Königstraße 36, 78628 Rottweil, während folgender Zeiten: Montag bis Mittwoch von 08:30 bis 11:30 Uhr und von 14  bis 16 Uhr, Donnerstag von 8:30 bis 11:30 Uhr und von 14 bis 17 Uhr, Freitag von 08:30 bis 11:30 Uhr;bei der Stadt Baden-Baden, 1. OG, Zimmer D 117, Briegelackerstr. 8, 76532 Baden-Baden, während folgender Zeiten: Montag bis Freitag von 8:30 bis 15:30 Uhr;bei der Stadt Karlsruhe, Stadtplanungsamt, Zimmer D 117, Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe, während folgender Zeiten: Montag bis Freitag von 08:30 bis 15:30 Uhr;bei der Stadt Pforzheim, Amt für Umweltschutz, 3. OG, Luisenstraße 29, 75172 Pforzheim, während folgender Zeiten: Montag bis Freitag von 08 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr.

Rechtsverbindlich ist nur das bei dem Regierungspräsidium Karlsruhe durchgeführte Verfahren und die dort öffentlich ausgelegten Unterlagen in Papierform.
Bedenken und Anregungen zu dem Verordnungsentwurf und den dazugehörigen Karten können während der genannten Auslegungsfrist beim Regierungspräsidium Karlsruhe schriftlich (Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 55 Naturschutz Recht, 76247 Karlsruhe), zur Niederschrift (Regierungspräsidium Karlsruhe, Karl-Friedrich-Str. 17, 2. OG, Raum 311/ 312, 76133 Karlsruhe) oder elektronisch (Naturschutzgebiete@rpk.bwl.de) vorgebracht werden.
Bitte beachten Sie, dass sich die jeweiligen Bedingungen zur Einsichtnahme der Unterlagen bei den Landratsämtern und Stadtkreisen aufgrund der COVID-19-Pandemie geändert haben könnten. 
Karlsruhe, den 16.09.2020
Regierungspräsidium Karlsruhe
 

„Karl Hofer – Bilder spröder Schönheit“ (08. Oktober 2020)

Das Museum Ettlingen zeigt ab 9. Oktober zwei neue Sammlungsausstellungen mit einer Auswahl repräsentativer Werke und Selbstzeugnisse des Künstlers Karl Hofer, einem eigenständigen Vertreter der klassischen Moderne. Im Schloss beherbergt das Museum die größte Dauerausstellung mit Werken des Künstlers Karl Hofer (1878-1955). Die meisten Werke der Ettlinger Sammlung sind Dauerleihgaben der Stiftung Menschenbild in Winterthur, welche aus dem Berliner Nachlass von Karl Hofer hervorgegangen ist. Bereits im Dezember 2019 startete das Museum im Ettlinger Schloss mit dem ersten Ausstellungsteil, der noch bis 28. Februar 2021 zu sehen sein wird, einer umfangreichen Werkschau. Mit über 50 Werken ermöglicht die erste Ausstellung „ Lebenslinien “ eine Begegnung mit dem Künstler und dem Menschen Karl Hofer. Persönliche Erlebnisse, Begegnungen und Erfahrungen, wie sie durch zahllose Briefe und der Autobiographie Hofers überliefert sind, begleiten die ausgestellten Gemälde und Grafiken in chronologischer Folge und setzen diese in einen ganz persönlichen Kontext. Der zweite Ausstellungsteil „ Bilder spröder Schönheit “, die ab dem 9. Oktober und gleichfalls bis 28. Februar 2021 gezeigt wird, widmet sich mit mehr als 50 Werken den Variationen und Wiederholungen von Bildmotiven als Prinzip bildnerischer Gestaltung innerhalb von Hofers Oeuvre. Eine konzentrierte Auswahl von sieben Themenfeldern zeigen in Ergänzung zum ersten Ausstellungsteil „Lebenslinien“ wesentliche Aspekte der Sammlung im Museum Ettlingen: „Stillleben, Badende, Der nach innen gerichtete Blick, Masken, Mahnung und Bedrohung, Mädchen und biblische Szenen“. Der Schwerpunkt der Gesamtschau liegt entsprechend der Ausrichtung des Nachlasses auf Werken, die nach 1930 entstanden sind. Wertvolle Leihgaben aus den Beständen der Staatlichen Kunsthalle in Karlsruhe und aus Privatbesitz ergänzen die Schau im Schloss. Nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten wird Hofer beurlaubt und 1938 aus der Preußischen Akademie der Künste in Berlin ausgeschlossen. Mehr als 300 seiner Werke werden beschlagnahmt. Er arbeitet trotz der Bedrohung weiter. Die Bilder dieser Jahre zeigen verloren wirkende Gestalten, die in der Umarmung Schutz suchen. Die in Erstarrung eingefrorene Idyllen sind dabei von überraschend leuchtenden Farben durchflutet.   Öffentliche Führungen durch die Ausstellung Mittwoch, 21., und Freitag, 30. Oktober, Mittwoch, 18., und Freitag, 27. November, Mittwoch, 18., und Mittwoch, 30. Dezember, jeweils um 15 Uhr. Die Teilnehmerzahl bei den Führungen ist gemäß den Hygieneschutz-Auflagen begrenzt. Anmeldungen unter 07243/101-273 oder museum@ettlingen.de an. Die Teilnahme ist nur mit bestätigter Anmeldung möglich. Die Tickets für Führungen kosten 3 € zzgl. Eintritt. Führungen für Gruppen und Schulklassen können individuell vereinbart werden. Museum Schloss, Öffnungszeiten Sept.-April Mi-So 11-18 Uhr, Schlossplatz 3, 07243/101-273, museum@ettlingen.de www.museum-ettlingen.de
mehr...

Einheitsfeier (05. Oktober 2020)

„Wir haben mit allem gerechnet, nur nicht mit Kerzen“, so Professor Wolfgang Bergsdorf die Formulierung eines ehemaligen Stasi-Mitarbeiters zitierend. Die Kerzen brannten in den Kirchen und auf den Straßen und wurden so zum Symbol für die in Freiheit leben wollenden Menschen. In seinem Festvortrag erinnerte der einstige Leiter der Abteilung Inland im Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung und enger Vertraute des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl an die bewegten Zeiten um die Jahre 1989 und 1990. Wie eng das Zeitfenster damals war, sei ihm durch den historischen Exkurs von Professor Bergsdorf bewußt geworden, so Oberbürgermeister Johannes Arnold. In seiner Begrüßung auf der Feierstunde zum 3. Oktober in der Schlossgartenhalle, die per Livestream auch in die Wohnzimmer übertragen wurde, unterstrich Arnold einmal mehr, dass die Einheit ein „Geschenk der Demokratie“ sei, das wir nicht als etwas Selbstverständliches betrachten sollten.
 
Er bedauerte, dass die ursprünglich geplante Doppelfeier, 30 Jahre Einheit und 30 Jahre Partnerschaft mit Löbau nicht in der sächsischen Stadt gefeiert werden konnte wegen Corona. Er bedauerte aber auch, dass sein Löbauer Amtskollege Buchholz meinte, jetzt sei man so lange zusammen, „jetzt brauchen wir die Partnerschaft nicht mehr“. Viel Herzblut fließe zwischen den Vereinen, der Feuerwehr bei den Begegnungen, die durch den Austausch der Auszubildenden der Städte Ettlingen und Löbau bereichert werden. Mit Blick auf Bergsdorf kündigte der Rathauschef einen Zeitzeugen an, der sein Erinnerungsbuch öffne.
Und das tat der Festredner denn auch und schlug Seite für Seite zurück in den Annalen und gab dadurch einen detailreichen Abriss über die Ereignisse auf dem Weg zu Einheit, auf dem kein Schluss fiel, mit ein Verdienst der Kirchen. Bergsdorf spannte den Bogen von den nachweislich manipulierten Kommunalwahlen in der DDR über die intensiven Telefongespräche zwischen Kanzler Kohl, dem Generalsekretär der UdSSR Michail Gorbatschow, dem DDR-Staatsratsvorsitzenden Egon Krenz und dem US-Präsident George Bush.
Er vergaß aber auch nicht, daran zu erinnern, dass die BRD 40 Jahre Vertrauen aufgebaut hatte, so dass auch die europäischen Nachbaren der Einheit zustimmen konnten. Die anfänglichen Ressentiments waren nur zu verständlich. Als Stichwort nannte Bergsdorf die Reichsgründung 1871 und deren Folgen. Erfreulich zu werten sei, dass über 80 Prozent der Deutschen die Einheit als ein Glücksfall für die deutsche Geschichte betrachten. Auch für den OB und Bergsdorf ist die Einheit geglückt.
 
Für den richtigen Ton sorgte das Gesangsensemble der Ettlinger Musikschule mit der Sopranistin Marlene Riemann, dem Tenor Dominik Stütz und dem Bassisten Julian Steppe.

Öffentliche Ausschuss-Sitzungen am 6. und 7. Oktober 2020 (05. Oktober 2020)

Die nächste Sitzungsrunde des städtischen Gremiums steht bereits an: am Dienstag, 6. Oktober, tagt um 17.30 Uhr in der Stadthalle, Friedrichstraße, der Verwaltungsausschuss. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt vier Punkte, davon zwei die Üblichen, nämlich Bekanntgaben und Anfrage der Gemeinderäte. Zunächst jedoch steht der Ettlinger Mietspiegel zur Vorberatung an. Es geht dabei um einen qualifizierten Mietspiegel im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs nebst einer Mietspiegelbroschüre, beides erarbeitet vom ALP Institut für Wohnen und Stadtentwicklung. im zweiten Tagesordnungspunkt beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss vorberatend mit der Erhebung von Parkgebühren für Wohnmobile auf dem Wohnmobilstellplatz Wattkopfweg/Im Ferning.
Mit insgesamt sieben Themen wird sich am Folgetag, am Mittwoch, 7. Oktober, gleichfalls um 17.30 Uhr in der Stadthalle, der Ausschuss für Umwelt und Technik überwiegend vorberatend auseinandersetzen. Beschlossen wird die Sitzung von den beiden üblichen TOPs, Bekanntgaben und Anfragen. An erster Stelle steht die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 bzw. das Votum, das die Stadt Ettlingen bei der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe am 2. November abgeben wird, zur Vorberatung an. Im zweiten Tagesordnungspunkt geht es um die Abfallentsorgung, gleichfalls in Vorberatung: Bioabfallsammlung, Abfallberatung, Grünabfallentsorgung und Wertstoffhof. Es geht dabei zum einen um die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die kommunale Beistandsleistung in Sachen Bioabfallsammlung zwischen Ettlingen und Karlsruhe, auch bezüglich der Abfallberatung, sowie um die Anpassung der Preise und Kosten für die Grünabfallsammlung und Grünabfallsammelplätze, die von den Stadtwerken Ettlingen betrieben werden. Nächste Vorberatung: Photovoltaik in Ettlingen. Hierzu wurde ein Strategiekonzept erstellt, das bereits realisierte und mögliche Photovoltaikanlagen nebst Potenzial aufzeigt und auch die Dachflächen städtischer Liegenschaften sowie Neubauquartiere hinsichtlich der Realisierung weiterer stromerzeugender Anlagen betrachtet. Rein informativ und daher auch ohne Vorlage ist der Tagesordnungspunkt Straßenzustand. Danach wird er Ausschuss eine Entscheidung über die Ausschreibung des Jahresvertrags für die Kanalreinigung und die Kanalinspektion fällen, Kostenpunkt rund 437.000 Euro.
Alle Unterlagen und Vorlagen für die beiden Sitzungen sind im Bürgerinformationsportal verfügbar oder über diesen Link.