Nächste Sitzungsrunde des Gemeinderats: Ausschuss-Sitzungen am 12. und 13. November 2019

Acht Tagesordnungspunkte umfasst die Sitzung des Verwaltungsausschusses, der am Dienstag, 12. November, um 17.30 Uhr zunächst öffentlich tagt. Wie immer im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2.

Zunächst wird das Integrationsbüro über seine Arbeit berichten und den Integrationsbericht 2019 vorstellen im Rahmen einer Information. Es folgen Vorberatungen, zunächst zum Thema Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, dabei gehts um die neue Gebührenkalkulation ab 1. Januar 2020. Um den Kauf des Container-Kigas am Kapellenweg geht es in Tagesordnungspunkt 3, denn die Räume werden auch nach dem Rückzug des Kindergartens St. Theresia als Interims-Domizil für Kindergärten benötigt. Des weiteren berät der Ausschuss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung in Sachen interkommunale Zusammenarbeit der Gutachterausschüsse, Punkt 5 dreht sich um eine außerplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit dem Pflegeheimgrundstück in Schöllbronn, wo Altlasten zu beseitigen sind. Eine Änderung der Vergnügungssteuer steht zur Vorberatung an, sonstige Bekanntgaben und Fragen der Gemeinderäte runden den öffentlichen Teil der Sitzung ab. Die Unterlagen und Vorlagen sind im Ratsinformationssystem unter diesem Link zu finden.

Am Mittwoch, 13. November, gleichfalls um 17.30 Uhr und an demselben Ort tagt der Ausschuss für Umwelt und Technik, kurz AUT genannt. Es handelt sich bei den fünf zuoberst auf der Tagesordnung stehenden Themen ausschließlich um Vorberatungen. Los gehts mit der Fortschreibung des Einzelhandeskonzepts 2010, gefolgt von der Vorgehensweise in Sachen Planungswettbewerb für das Kindergartengrundstück "Kaserne Nord". Die Flächennutzungsplan-Fortschreibung 2030 Wohnen und Gewerbe wird möglicherweise geändert, denn die Fläche Oberer Haag Erweiterung könnte herausgenommen werden. Weiter steht das Gestaltungskonzept für die Friedrichstraße und die Schöllbronner Straße zur Vorberatung an und für den Breitbandausbau ist der Betrauungsakt zwischen Stadt und Stadtwerke Ettlingen GmbH neu zufassen aufgrund veränderter Sach- und Rechtslage.  
Sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderäte beschließen die Sitzung.
Die Unterlagen und Vorlagen sind im Ratsinformationssystem unter diesem Link zu finden.