Heute und morgen tagen öffentlich die Gemeinderats-Ausschüsse

Die nächste Sitzungsrunde beginnt: heute, am Dienstag, 12. März tagt öffentlich der Verwaltungsausschuss, morgen, Mittwoch, 13. März, trifft sich der Ausschuss für Umwelt und Technik zur (Vor-)beratung, beide Male finden die Sitzungen im Musensaal des Schlosses statt (Eingang Nord), 17.30 Uhr ist der Beginn.
Was steht heute auf der Tagesordnung beim so genannten VA? Insgesamt zwölf Tagesordnungspunkte sind zu besprechen, den Auftakt machen "Aktuelle Probleme im Zugverkehr der AVG, Umgang damit und Planungen für die Zukunft" sowie die Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ettlingen auf Basis eines Gutachtens, das der Landkreis in Auftrag gegeben hatte. Gleichfalls vorberatend beschäftigt sich der Ausschuss mit der Einrichtung eines weiteren TigeR-Hauses zur Kleinkindbetreuung in Schöllbronn. Satzungsänderungen sind zu besprechen: Musikschul- und Feuerwehrsatzung sowie die Feuerwehrentschädigungssatzung. Gleichfalls in der Vorberatung: der Jahresabschlussbericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2016 und der Schlussbericht 2016 der Revision sowie die Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse 2016.
Der Ausschuss berät über einen Investitionskostenzuschuss für den Modellflugsportverein, da der Verein sein Gelände nicht auf Ettlinger Gemarkung hat, ist dies eine Einzelfallentscheidung. Auch der Austausch der Rauchmelder im Stephanus-Stift am Robberg, eine überplanmäßige Ausgabe, steht zur Vorberatung an. Eine Entscheidung zu treffen hat der Verwaltungsausschuss bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe des Kultur- und Sportamts. Bekanntgaben und Anfragen der Räte beschließen diese öffentliche Sitzung.

Wenn am Mittwoch der Ausschuss für Umwelt und Technik, kurz AUT zusammenkommt, stehen zunächst vier Vorberatungen auf dem Plan. Der Sachstand hinsichtlich der Digitalisierung macht den Beginn, dazu gehört auch die Festlegung einer Strategie sowie die Einrichtung eines Digitalisierungsbeirats. Der Baubeschluss für das Planungskonzept der Generalsanierung des Kindergartens und der Sporthalle in Schluttenbach steht zur Vorberatung an und im Rahmen der örtlichen Schulentwicklung das weitere Vorgehen bezüglich der Sanierung der Schillerschule: zustimmende Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses, Vergabe von Planungsleistungen und weiteres Vorgehen. Nächster Tagesordnungspunkt ist dann der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan "Nördlich der Seestraße II". Eine Entscheidung zu fällen hat der AUT in Form des Planungsbeschlusses für den Neubau einer Treppenanlage zwischen der Mittelbergstraße und dem Schwarzwaldring in Schöllbronn. Auch diese Sitzung runden Bekanntgaben und Anfragen ab.

Die ausführlichen Sitzungsunterlagen und -anlagen sind wie immer im Ratsinformationssystem zu finden.