Bitte beachten: Gemeinderatssitzung ausnahmsweise am Dienstag, 7. Mai 2019

Nur ausnahmsweise findet die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, 7. Mai statt. Wie gewohnt beginnt die Sitzung um 17.30 Uhr, voraussichtlich letztmals im Musensaal des Schlosses (Eingang Nord). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt. 
Einige der insgesamt 22 Themen auf der Tagesordnung sind bereits in den Ausschüssen ausführlich vorberaten worden: z.B. der Hochwasserschutz gegen hundertjährlich auftretende Hochwasserereignisse, das Planungskonzept für die Generalsanierung des Kindergartens Schluttenbach, das Planungskonzept für die Waldsaumhalle Oberweier, das integrierte Stadtentwicklungskonzept "Strategie Ettlingen 2035", die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 Wohnen und Gewerbe und des Landschaftsplanes LP 2030 sowie der Teilflächennutzungsplan Windenergie und die interkommunale Zusammenarbeit mehrerer Kommunen im südlichen Landkreis bezüglich des Gutachterausschusses. Personalia sind zu erledigen: die Wahl des 2. stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ettlingen und die Bekanntgabe des Wahlergebnisses zum 14. Jugendgemeinderat. Zudem auf dem Programm: die Entscheidung über die Pflastersanierung Neuer Markt mit Beleuchtungskonzept, Baumpflanzung, Sitzpodest etc.; Weiterführung des  Bebauungsplanverfahrens Pforzheimer Straße, Stichwort Erweiterung des Lebensmitteldiscounters; Vereinbarung zur Unterbringung der Kunstsammlung der Emil-Wachter-Stiftung im Schloss; ferner geht es um einen gemeinsamen qualifizierten Mietspiegel der Städte Ettlingen und Rheinstetten, eine Anpassung des Investitionsfördersatzes für Betreuungsplätze von Kindern im Vorschulbereich, eine Information über den Abschluss des Prüfungsverfahrens der Bauausgaben der Stadt und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung, eine Straßenbenennung in Schöllbronn und eine Ausfallbürgschaft für die Stadtbau Ettlingen GmbH. Spendenannahmen, Bekanntgaben (nichtöffentlich gefasste Beschlüsse und sonstige) sowie Anfragen der Gemeinderäte beschließen die öffentliche Sitzung.
Unterlagen zur Tagesordnung sind wie immer im Internet zu finden unter folgendem Link.