Politik

  

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– Kommunalpolitik wirkt in nahezu alle Lebensbereiche unserer Stadt

Sei es Kultur, Tourismus, Wohnen, Leben und Arbeiten, der Rahmen wird in den kommunalpolitischen Gremien gesetzt. Als Hauptorgan, liegt die Entscheidung meist beim Gemeinderat, soweit nicht Kraft Gesetzes oder durch Regelungen der Hauptsatzung (131,4 KB) anderes bestimmt ist.

Im Lauf der politischen Willensbildung bringen Oberbürgermeister und Stadtverwaltung verschiedene Themen in Form von Sitzungsvorlagen samt Beschlussvorschlag in die Gremien ein. Dies geschieht bei speziellen oder lokalbezogenen Punkten zunächst über Ausschüsse und Ortschaftsräte. In Bereichen die Kinder und Jugendliche betreffen, erfolgt eine Beteiligung über den Jugendgemeinderat. In zentraler Funktion stellt Oberbürgermeister Johannes Arnold als Politiker, Vorsitzender und stimmberechtigtes Mitglied des Gemeinderats sowie Leiter der Stadtverwaltung Ziele und Ausrichtung des kommunalpolitischen Geschehens heraus. Ergänzt und vertreten wird er durch Bürgermeister Dr. Moritz Heidecker. Die Ergebnisse der in Ettllingen durchgeführten Wahlen bilden die verfassungsrechtlichen Grundlage und sind somit Fundament und Legitimation allen kommunalpolitischen Handelns.