Gemeinderatssitzung am 23. Juli beginnt erst um 18 Uhr!
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates ist am Mittwoch, 23.07.2025 um 18 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2. Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Auf der Tagesordnung steht
Neben der Anmietung des durch die Stadtbau Ettlingen GmbH neu zu errichtenden Kindergartens in Ettlingen-Bruchhausen Hornisgrinde-/Kaiserstuhlstraße, die Anpassung der Honorar- und Entgeltordnung der Volkshochschule Ettlingen (VHS) sowie die Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit mit Waldbronn durch die VHS Ettlingen, das Bebauungsplanverfahren „Unterer Henkling" sowie die Erschließung Feuerwehrhaus Berg und DRK-Rettungswache, anschließend folgt die Biotopverbundplanung Ettlingen, die Errichtung eines Wasserspenders und Prüfung der Errichtung einer Fahrradstation am Pumptrack - Antrag der SPD-Fraktion. Durch eine Spende kann die Parkanlage Alter Friedhof erneuert werden, Vorstellung der Planung.
Es wird über das Jahresergebnis 2024 und den Vollzug des Haushalts 2025 zum 02.07.2025 informiert. Um die Umgestaltung der Passage ehemaliges Kaufhaus Schneider geht es in Tagesordnungspunkt 10 und die Erhöhung des Kostenrahmens nach Erreichen der nächsten Kostengliederungsebene zum Abschluss der Leistungsphase 3 (Kostenberatung), für die Erlengrabenbrücke am Etowehr gibt es einen Ersatzneubau, die Richtlinien der Stadt Ettlingen zur Förderung der Vereine, der Kultur und des Sports, der freien Wohlfahrtspflege sowie der Jugend-, der Familien- und Seniorenförderung sowie der Städtepartnerschaften werden angepasst, um die Zukunft von Albtal Plus bzw. Fusionsgespräche mit der Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald geht es beim TOP 13. Ausgemusterte Fahrzeuge des Stadtbauamts und der Feuerwehr sollen an die ukrainische Stadt Chmilnyk gespendet werden.
Um die Hirschgasse 4-6/Rose und Pforzheimer Straße 21/Sonne geht es bei der städtebaulichen Erneuerung im Sanierungsgebiet Pforzheimer-/ Schillerstraße.
Um die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtbau Ettlingen GmbH geht es beim Stadtquartier Alte Feuerwehr. Bei Punkt 17 und 18 geht es um den Jahresabschluss 2024 der Stadtbau Ettlingen respektive die Entlastung des Aufsichtsrats der Stadtbau für das Geschäftsjahr 2024. Im Mittelpunkt der TOPs 19, 20 und 21 stehen Jahresabschlüsse respektive der Konzernabschluss der Stadtwerke, der SWE Netz GmbH sowie der der Gasversorgung Malsch-Durmersheim GmbH und die Entlastung des Aufsichtsrats der SWE Netz GmbH für das Geschäftsjahr 2024.
Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie unter nachfolgendem Link www.ettlingen.de/gemeinderat.