Gemeinderatssitzung beginnt am 10. Dezember bereits um 16.30 Uhr

Am Mittwoch, 10. Dezember findet die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Da die Tagesordnung sehr groß ist und Oberbürgermeister Johannes Arnold den Doppelhaushalt 2026/27 einbringt, beginnt die Sitzung bereits um 16.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. 

Tagesordnung

Einbringung des Entwurf des Doppelhaushaltsplans durch den OB sowie für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und der Vereinigten Stiftungen, es folgen zwei Themenbereiche der Feuerwehr, dann mehrere Bebauungspläne Unterer Henkling, Schleifweg/Kaserne Nord, Östliche Gehrnstraße, das Bauvorhaben Acherstraße 12, die Bestellung der Eltern- und Schülervertreter die Musikschule steht auf der Tagesordnung wie auch der Kunstrasenplatz Sportpark Baggerloch, die Beantragung eines Zuschusses aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten für die Stadtwerke Ettlingen, sprich Neubau Zeltdach des Waldbades Schöllbronn sowie Kunstrasen beim FV Ettlingenweier, der Austausch der Containeranlage für Interimsunterbringung Kindergarten Schluttenbach, Flachdachsanierung Kindergarten St. Theresia, die Generalsanierung Lauergasse.

Weitere Tagesordnungspunkte ist die Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt, Vergabe Konzessionsvertrag für Nahwärmeversorgung Neubaugebiet Lange Straße Nord, die sondertilgungsrate zur Finanzierung des Erwerbs der Verwaltungsräum im Gebäude Pforzheimer Straße 19, der Wirtschaftsplan de Medizinischen Versorgungszentrums MVZ.

Die komplette Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen gibt es unter nachfolgendem Link