Beim Neujahrsempfang der Stadt beschwört OB Gemeinsinn

Einen ganzen Zylinder voller Glück hatte ein echter Schornsteinfeger auf dem Neujahrsempfang der Stadt am Freitagabend dabei, und so haben nun viele Ettlingerinnen und Ettlinger ein kleines Schornsteinfegerfigürle im Bücherregal oder auf dem Schreibtisch stehen: möge es nützen, wir können es alle brauchen….  

„Viva la Vida“ spielte schwungvoll die Jugendbigband unter der Leitung von Reiner Möhringer und setzte damit gleich zu Beginn des Neujahrsempfangs der Stadt ein ausdrucksstarkes Zeichen. Oberbürgermeister Johannes Arnold begrüßte am Freitagabend vergangener Woche in der Stadthalle traditionell Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrsempfang. Ebenso traditionell fanden sich dort Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik, von Verbänden und Vereinen ein, Repräsentanten der Kirchen, umliegender Gemeinden. Besonders begrüßte der OB Ehrenbürgerin Helma Hofmeister sowie Ehrenbürger Dr. Erwin Vetter, alle ehrenamtlich Tätigen sowie die Männer und Frauen der Blaulichtfamilie, Rettungskräfte, Polizei und Feuerwehr.

Zu Beginn seiner Rede thematisierte Arnold denn auch ein „diffuses Gefühl“, das für das noch junge Jahr nichts Gutes verheißt. Black out in Berlin, zwei Brände gleich zu Beginn des Jahres, dazu die weltpolitische Lage, die wirtschaftlich instabile Situation allerorten, die Frage, was wohl die Landtagswahl bringen möge, die Finanzen. Was tun? „Wir stellen uns den Problemen, suchen nach Lösungen und erarbeiten Verbesserungen“, denn „nichts ist unveränderlich.“ Zumal in Ettlingen vieles deutlich besser sei als anderswo. Deutlich machte er auch, dass die klamme Finanzlage vieler Städte und Gemeinde mitnichten falschen Entscheidungen geschuldet sei. Vielmehr delegierten Bund und Land Aufgaben an die Kommunen, ohne deren Finanzierung zu sichern. „25 Prozent unserer Aufgaben werden uns auferlegt, aber nur 16 Prozent davon sind auch entsprechend finanziert“, beklagte er.

Ettlingen jedoch reagiere. „Neun Millionen Euro an Einsparungen wurden bereits initiiert“, weitere Sparvorschläge für den Gemeinderat im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen sind auf dem Weg. „Das wird durchaus schmerzlich, aber auskömmlich“, betonte der OB. Ob Vereinsfinanzierung, Schlossfestspiele oder Sternlesmarkt: Ettlingen sei attraktiv und werde es auch bleiben. Entscheidender Faktor: „Wir müssen als Bürgerschaft zusammenhalten, kompromissbereit sein und Gemeinsinn beweisen“, das bedeute auch an andere zu denken und sich einzubringen, unterstrich er und erzählte dazu ein jüdisches Märchen. Fazit: der Himmel ist dort, wo man sich gegenseitig hilft, statt egoistisch, aber vergeblich nur für sich selbst zu agieren. Das ist die Hölle.

Positive Veränderungen sind möglich“, fasste er am Ende nochmals zusammen. Es werde ungeheure Kraft und Nerven kosten, doch in Ettlingen könne ein solcher Kraftakt gelingen!

Nach dem Rückblick aufs vergangene Jahr, in Form von Bildern folgte die Wahl der  Redethemen per Mentimeter. Dabei können die Anwesenden per Smartphone auswählen, zu welchen Sujets der OB spricht. Elf Themen standen zur Wahl, vom Medizinischen Versorgungszentrum über die Digitalisierung bis zur Entwicklung der Innenstadt. Letzteres machte am Ende das Rennen, gefolgt von der „Förderung der Vereinsarbeit“, die Wohnungsbauentwicklung sowie „Schulbau und Kinderbetreuung“.

Zur Innenstadtentwicklung merkte der OB an, dass das Förderprogramm des Bundes mittlerweile ausgelaufen sei, viele Projekte, Aktionen, Anschaffungen zur Attraktivierung der Innenstadt, Stichwort Schneiderpassage, seien daraus entstanden. Aktuelle Leerstände entstünden wegen Personalmangel oder Ruhestand und fehlender Nachfolge. Abhilfe schaffen wird das aktive Leerstandsmanagement, das für ein entsprechendes Matching sorgen werde. Veranstaltungen werde es weitergeben, wichtig sei, mit Ladenbetreibern und Gastronomie im Gespräch zu bleiben. Auch die Vereinsförderung werde bleiben, allein 2026 betrage sie über 1,2 Mio. Euro, 2027 voraussichtlich fast 1,24 Mio. Euro. Lediglich beim Raumkostenzuschuss kündigte er Anpassungen an, denn es gebe Vereine, die eigene Räumlichkeiten unterhielten und solche, die Räume anmieten. Hier seien die Nebenkosten zum Beispiel schon lange nicht mehr angepasst worden. In Sachen Wohnbauentwicklung, Thema 3, verwies der OB auf die ausgesprochen sehenswerte Bilanz. Denn in den vergangenen Jahren seien fast 800 Wohneinheiten entwickelt worden, dazu über 100 Pflegeplätze. Wenn der Kreispflegeplan vorliege, werde man wissen, wie viele Plätze noch gebraucht werden, die beispielsweise im Bereich des ehemaligen Hotel Holder geschaffen werden könnten. Weitere Wohnbauprojekte seien in der Pipeline: 16 Reihenhäuser Kaserne Nord, Kernrain in Ettlingenweier, Grübgewann in Spessart. „Die Flächen sind endlich, wir müssen auch an Verdichtung denken“, betonte er.

Thema 4: Schulbau und Kinderbetreuung. An Stelle 1 stellte Johannes Arnold die Zukunft des Eichendorff-Gymnasiums, ein Gebäudekomplex, bei dem über 40 Prozent der Flächen Nebenflächen sind, Gänge, Treppen, Foyers. Das sei, bei aller Liebe zum gewohnten Gebäude, nicht mehr zeitgemäß. Neubau oder Teilsanierung, das sei die Frage, zudem schreibe das Regierungspräsidium eine Ertüchtigung in Etappen und mit entsprechenden Gegenfinanzierungsvorschlägen vor. Auf der Zielgeraden ist hingegen die Schillerschule, das Budget von 15,4 Mio. Euro sei leicht unterschritten worden. Nun folge die Sanierung des Schulhofs, alles zusammen werde im Herbst fertig sein. Weitere Schulprojekte: die Grundschule Schöllbronn wird zweizügig und die Betreuung kommt, auch hier bleibe ein Drittel des Aufwands dafür an der Stadt hängen. Bei der Kleinkindbetreuung der über Dreijährigen gebe es genügend Plätze, bei den unter Dreijährigen werde die Quote erfüllt, im Herbst werde der Kindergarten Schluttenbach fertig und in Bruchhausen sorge die Stadtbau GmbH für den Ersatz des Kiga St. Josef. „Den Kiga Kaserne Nord brauchen wir daher aktuell nicht“, die Pläne dafür liegen in der Schublade und sind jederzeit ‚hervorziehbar‘.

Das sportliche Programm kam von den Weltmeisterinnen der „Urban Dance School“ sowie einer Trampolingruppe von „Mr. & Mrs. Fit“, das gesellige Beisammensein und der Austausch beschlossen den Abend. Für die Verköstigung zum Selbstkostenpreis sorgten Moschdschelle, Schreberjugend, Türkischer Frauenverein, Singkreis und WCC.