Öffentliche Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 7. Oktober

Gemeinderatssitzung, Blick in den leeren Sitzungssaal in Richtung Präsidium

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats ist am Mittwoch, 7. Oktober, um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 17 Punkte, 15, 16 und 17 sind die üblichen am Ende einer jeden Gemeinderatssitzung: Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse, Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderätinnen und -räte. 

Einiges der übrigen Tagesordnungspunkte sind bereits vorberaten worden in den Ausschüssen: Spielplan und Budget der Schlossfestspiele und die Neufassung der Volkshochschulsatzung im Verwaltungsausschuss; Erschließung Lange Straße, Bebauungsplan Pforzheimer-, Augusta- und Friedensstraße, Aufhebung des Bebauungsplans Ehemalige Badische Landsiedlung und der alten städtischen Siedlung sowie Kanalerneuerung Am Lindscharren/Karlsruher Straße im Ausschuss für Umwelt und Technik. 

Personelle Veränderungen bilden den Auftakt: Stadtrat Till Simon scheidet aus, Nachrücker wird Andreas Pérrin, dies führt zur Neubildung diverser Gremien und Aufsichtsräte. Zudem scheidet auch Stadtrat Thomas Möckel aus. Diese Personalien alleine bilden die ersten fünf TOPs. 

Auf der Tagesordnung außerdem: die Forsteinrichtung 2027 im Stadtwald, dabei gehts um Grundlagen, Ablauf und Herausforderungen in Form einer Information. Beim Durchgang ehemaliges Kaufhaus Schneider entlang der Alb ist über eine überplanmäßige Auszahlung zu entscheiden im Rahmen der Kostenbandbreite, auch für die städtische Unterkunft in der Pforzheimer Straße 108 steht eine überplanmäßige Auszahlung an zur Ausstattung an.  

Die Tagesordnung und die dazugehörigen Unterlagen für die Sitzung gibt es im Internet unter folgendem Link.