Rede des OBs zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2026/27

Vor zwei Jahren war die Situation eine gänzlich andere, machte Oberbürgermeister Johannes Arnold gleich zu Beginn seiner Rede zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2026/27 am Mittwoch dieser Woche deutlich. Die kommunale Finanzwelt hat sich in erschreckender Geschwindigkeit ins Gegenteil verkehrt.

Ursachen für die Haushaltskrise allerorten führte der OB die Verringerung der Schlüsselzuweisung aus mangelnder Steuerkraft an, dadurch dass Ettlingen weniger Einwohner hat, gibt es auch weniger Kopfbeträge für Ettlingen. Eine höhere Gewerbesteuerumlage, von jedem Euro, den wir einnehmen, bleiben uns am Ende nur 25 Cent. Und die Zahlungen allein an den Kreis belaufen sich bei einem Hebesatz von 34 Prozent auf 17,6 Millionen Euro. Bund und Land treten das Konnexitätsprinzip mit Füßen. Arnold führte das Bildungs- und Teilhabegesetzt an, das D-Ticket und den ÖPNV bis hin zum Asyl.

All dies mache deutlich, die nicht sonderlich guten Zahlen sind nicht hausgemacht, sondern durch übergeordnete Ursachen zu erklären.

Dennoch werden auch in den kommenden Jahren Projekte in Angriff genommen bzw. realisiert: Hochwasser-Rückhaltebecken, Sanierung Waldsaumhalle, Bauhofareal, Kita Bruchhausen, Ortsteile Kernstadt, Dorfplatz Oberweier, Baugebiet Spessart, Begrünung, Alböffnung, Kaserne Nord, Feuerwehrhaus Berg

Nachfolgend die Rede des OBs im vollen Wortlaut.