Öffentliche Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 6. Mai, 17.30 Uhr im Bürgersaal

Am Mittwoch, 6. Mai, findet um 17.30 Uhr wieder eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Rathauses statt. Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt. 

Die Tagesordnung umfasst insgesamt 21 Punkte. Einiges davon ist bereits im Ausschuss für Umwelt und Technik vorberaten worden: die Bauvoranfragen Erlenweg 6, Rheinstraße 125a sowie die Umnutzung eines Verwaltungsgebäudes Bunsenstr. 6-10. Ebenfalls vorberaten: Ergebnisse des Werkstattverfahrens Hotel Restaurant Erbprinz und der Bebauungsplan "Östliche Gehrnstraße". 

Auch der TOP Infrastrukturmanagement Kanalsanierung ist vorberaten und die Verlegung des Weiligbachs in Ettlingenweier. 

Weitere Tagesordnungspunkte: Ausscheiden von Gemeinderat Dr. Kastell und Nachrücker/Nachrückerin sowie Neubildung verschiedener Gremien im Zusammenhang damit. Ergebnis der Jugendgemeinderatswahl 2026, Verabschiedung ausscheidender und Verpflichtung neuer Mitglieder sowie der Jahresbericht. Zustimmung zur Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ettlingen, Abt. Ettlingen. Antrag der AfD Fraktion zur Kindersicherheit. Bauvoranfrage Neuroder Straße/Schöllbronn. 

Weiter gehts mit der Klarstellung zur Flächendarstellung Teilflächennutzungsplan Windenergie, gefolgt vom Sachstandsbericht Volkshochschule sowie der Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit mit Waldbronn ab 2027. Ein Investitionskostenzuschuss für die Nachfinanzierung der Flachdachsanierung des Kindergartens St. Theresia steht dann zur Debatte an. Einen weiteren Bericht, den 1. Quartalsbericht der Kämmerei, stellt der Kämmerer vor. 

Die öffentliche Sitzung endet mit den üblichen TOPs: Annahme von Spenden und Schenkungen, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse, sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderäte. 
Die Tagesordnung und die dazugehörigen Unterlagen für die Sitzung gibt es hier.