Öffentliche Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 18. März, Bürgersaal Rathaus
Der Gemeinderat kommt zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen am Mittwoch, 18. März, 17.30 Uhr, Ort ist der Bürgersaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 11 Punkte, die meisten davon wurden in den Ausschüssen bereits vorberaten. Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die Bevölkerung ist zur Sitzung eingeladen.
Vorberaten sind: Umbau einer Wohnimmobilie für den privaten Kindergarten Pinkepank Bruchhausen - Investitionskostenzuschuss dafür. Zustimmung oder Ablehnung einer Bauvoranfrage für ein Grundstück in der Graf-Eberstein-Straße Ettlingenweier. Erhöhung des Kostenerstattungsbetrags für Modernisierungsmaßnahmen der Stadtbau Ettlingen GmbH - Hirschgasse 4 und 6 (ehem. "Rose). Fortführung von Maßnahmen aus dem Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren zum Erhalt der attraktiven Innenstadt". Planungsbeschluss für Vergabeverordnungsverfahren zur Bauhofverlegung. Ausschreibung der Bestattungsleistungen (europaweit). Erlass einer Satzung über die Vertretungszulage nach dem Landesbesoldungsgesetz.
Zudem ist ein neuer ehrenamtlicher Gutachter respektive eine Gutachterin für den gemeinsamen Gutachterausschuss zu bestellen sowie ein stellvertretender Vorsitzender/eine stellvertretende Vorsitzende. Weitere Tagesordnungspunkte: Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse, sonstige Bekanntgaben und Anfragen der Gemeinderäte.
Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung gibt es im Internet unter dem Link www.ettlingen.de/gemeinderat
